Caviale Manufaktur

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle auf der Web-Seite www.caviale-manufaktur.de (CAVIALE.^MANUFAKTUR Online-Shop) angebotenen Produkte. Die Angebote richten sich ausschließlich an Verbraucher mit Lieferadresse in Deutschland. Vertragspartner ist die:

Otto Maier GmbH - Donaustrasse 18 - D-93090 Bach 

Sitz der Gesellschaft ist Bach (Handelsregister: Amtsgericht Regensburg HRB 7976)
Geschäftsführer: Otto Maier jun.
Der Vertrag kommt in deutscher Sprache zustande. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

2.1 Alle Angebote auf der Web-Seite stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar und sind stets freibleibend. Die Bestellung der gewünschten Waren erfolgt durch das vollständige Ausfüllen eines auf der obigen Web-Seite dem Kunden zur Verfügung gestellten Bestellformulars. Während des Ausfüllens der Bestellung wird dem Kunden die Möglichkeit gewährt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Kenntnis zu nehmen und auszudrucken. Die Bestellung kann nur abgeschickt werden, wenn die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen akzeptiert wurden.

2.2 Durch das Absenden der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. CAVIALE.^MANUFAKTUR wird den Zugang der Bestellung eines Verbrauchers unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar.

2.3 Die Annahme des Angebots (Erstellung) erfolgt durch Zusendung der Ware. Der Vertrag kommt somit mit Zusendung der bestellten Ware zustande.

2.4 Sofern der Verbraucher die Ware im Online-Shop bestellt, wird die Bestellung bei CAVIALE.^MANUFAKTURgespeichert. Auf Verlangen des Kunden wird die 
gespeicherte Bestellung nebst den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen per Email zugesandt.

2.5 Für die Bestellung gelten die der konkreten Bestellung zugrunde liegenden Preise. Eine Bestellung kommt nicht zustande, wenn ein Preis bereits dem ersten Anschein nach als falsch erkennbar ist oder CAVIALE.^MANUFAKTUR im Hinblick auf eine Falschangabe ein Anfechtungsrecht zustünde.

3.1 Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und einer erfolgten Belehrung über das Widerrufsrecht, wie sie weiter unten abgedruckt ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. 

3.2 Dem Kunden steht kein Widerrufsrecht für die bestellten Waren zu, wenn die Waren aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Haltbarkeitsdatum überschritten wurde (§ 312d Abs.4 Nr.1 BGB). 

3.3 Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die bereits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er CAVIALE.^MANUFAKTUR gegebenenfalls Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. 

3.4 Im Falle des Widerrufs hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Käufer die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. 

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sachen widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Otto Maier GmbH - Donaustrasse 18 - D-93090 Bach

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.

4.1 Zahlungen erfolgen im Wege der Vorkasse oder per Nachnahme. 

4.2 Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlich vorgeschriebenen Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer). 

5.1 Die Lieferung erfolgt durch Sendung ab Lager eines von CAVIALE.^MANUFAKTUR beauftragten Lieferanten an die vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse. Eine Lieferung erfolgt nur, solange der Vorrat reicht. Teilen CAVIALE.^MANUFAKTUR oder der beauftragte Lieferant voraussichtliche Liefertermine mit, so sind diese stets unverbindlich.

5.2 Ab einem Rechnungswert von 200,00 € erfolgt die Lieferung versandkostenfrei innerhalb Deutschlands. Bei einem Rechnungswert unter 200,00 € betragen die Versandkosten 15,00 €. Ab einem Rechnungswert von 300,00 € erfolgt die Lieferung versandkostenfrei innerhalb der EU. Bei einem Rechnungswert unter 300,00 € betragen die Versandkosten 30,00 €.

6.1 Der Kunde hat die Pflicht, den Liefergegenstand anzunehmen, es sei denn, er ist unverschuldet vorübergehend verhindert.

6.2 Bleibt der Kunde mit der Annahme des Liefergegenstandes länger als drei Tage ab Mitteilung der Bereitstellung vorsätzlich oder grob fahrlässig im Rückstand, so ist CAVIALE.^MANUFAKTUR nach Setzung einer Nachfrist von weiteren fünf Tagen berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Der Setzung einer Nachfrist bedarf es nicht, wenn der Kunde die Annahme ernsthaft oder endgültig verweigert.

6.3 Die Gefahr des zufälligen Unterganges und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache geht auch beim Versendungsverkauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Kunden über. Dabei steht der Übergabe gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist.

6.4 Erklärt der Kunde, er werde den Liefergegenstand nicht annehmen, so geht die Gefahr eines zufälligen Unterganges oder einer zufälligen Verschlechterung des Liefergegenstandes im Zeitpunkt der Verweigerung auf die Kunden über.

7.1 Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen von CAVIALE.^MANUFAKTUR aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden Eigentum von CAVIALE.^MANUFAKTUR . Der Kunde ist verpflichtet, die unter dem Eigentumsvorbehalt von CAVIAR.MANUFAKTUR stehenden Sachen pfleglich zu behandeln. 

7.2 Der Kunde ist zur Verfügung über die unter dem Eigentumsvorbehalt stehenden Sachen nicht befugt. Bei Pfändungen oder Beschlagnahmen hat der Kunde CAVIALE.^MANUFAKTUR unverzüglich schriftlich zu unterrichten und hat Dritte auf den bestehenden Eigentumsvorbehalt unverzüglich in geeigneter Form hinzuweisen. 

7.3 Für den Fall, dass der Kunde dennoch die Liefergegenstände veräußert und CAVIALE.^MANUFAKTURdieses genehmigen sollte, tritt der Kunde bereits mit Vertragsabschluss alle Ansprüche gegen seine Abnehmer an CAVIALE.^MANUFAKTUR ab. Der Kunde ist verpflichtet, CAVIALE.^MANUFAKTUR alle zur Geltendmachung dieser Rechte erforderlichen Informationen zu verschaffen und die erforderlichen Mitwirkungshandlungen zu erbringen.

8.1 Gewährleistungsrechte des Käufers setzen voraus, dass dieser die empfangene Ware auf Vollständigkeit, Transportschäden, offensichtliche Mängel, Beschaffenheit und deren Eigenschaften untersucht hat. Offensichtliche Mängel sind vom Kunden unverzüglich schriftlich gegenüber CAVIALE.^MANUFAKTUR zu rügen. Verdeckte Mängel sind unverzüglich nach Feststellung zu melden.

8.2 Der Käufer hat zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. CAVIALE.^MANUFAKTUR ist jedoch berechtigt, die Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und eine andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt. Während der Nacherfüllung sind die Herabsetzung des Kaufpreises oder der Rücktritt vom Vertrag durch den Verbraucher ausgeschlossen. Eine Nachbesserung gilt mit dem zweiten vergeblichen Versuch als fehlgeschlagen. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder wurde die Nacherfüllung insgesamt verweigert, kann der Verbraucher nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen oder den Rücktritt vom Vertrag erklären. 

8.3 Die Gewährleistungsfrist beträgt für Neuwaren zwei Jahre. 

8.4 Wählt der Kunde wegen eines Rechts- oder Sachmangels nach gescheiterter Nacherfüllung den Rücktritt vom Vertrag, steht ihm daneben kein Schadensersatzanspruch wegen des Mangels zu.

8.5 Wählt der Kunde nach gescheiterter Nacherfüllung Schadensersatz, verbleibt die Ware beim Kunden, wenn dieses zumutbar ist. Der Schadensersatz beschränkt sich auf die Differenz zwischen Kaufpreis und Wert der mangelhaften Sache. Dies gilt nicht, wenn die Vertragsverletzung arglistig durch CAVIALE.^MANUFAKTUR verursacht wurde.

8.6 Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Kunden kein Rücktrittsrecht zu.

8.7 Garantien im Rechtssinne werden seitens CAVIALE.^MANUFAKTUR nicht gewährt. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.

8.8 Natürlicher Verschleiß wie zum Beispiel der Ablauf der Haltbarkeit ist von der Gewährleistung ausgeschlossen.

8.9 Die Gewährleistung entfällt, soweit der Kunde ohne Zustimmung von CAVIALE.^MANUFAKTURLiefergegenstände selbst ändert oder durch Dritte ändern lässt, es sei denn, dass der Kunde den vollen Nachweis führt, dass die noch in Rede stehenden Mängel weder insgesamt noch teilweise durch solche Änderungen verursacht worden sind und dass die Mängelbeseitigung durch die Änderung nicht erschwert wird.

8.10 Hat der Kunde CAVIALE.^MANUFAKTUR wegen Gewährleistung in Anspruch genommen und stellt sich heraus, dass entweder kein Mangel vorhanden ist oder der geltend gemachte Mangel CAVIALE.^MANUFAKTURnicht zur Gewährleistung verpflichtet, so hat der Kunde, sofern er die Inanspruchnahme von CAVIALE.^MANUFAKTUR grob fahrlässig oder vorsätzlich zu vertreten hat, allen bei CAVIALE.^MANUFAKTUR und den von CAVIALE.^MANUFAKTUR beauftragten Stellen entstandenen Aufwand zu ersetzen.

9.1 Schadensersatzansprüche des Kunden aus positiver Forderungsverletzung und aus der Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen sind ausgeschlossen. CAVIALE.^MANUFAKTUR haftet nicht für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen, Schäden aus Ansprüchen Dritter und sonstigen mittelbaren und Folgeschäden.

9.2 CAVIALE.^MANUFAKTUR haftet bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Vorschriften. 

9.1 Bei leichter Fahrlässigkeit haftet CAVIALE.^MANUFAKTUR nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalspflicht) verletzt wird oder ein Fall des Verzuges oder der Unmöglichkeit vorliegt. Im Fall einer Haftung aus leichter Fahrlässigkeit wird diese Haftung auf solche Schäden begrenzt, die vorhersehbar bzw. typisch sind. 

9.2 Eine Haftung für das Fehlen garantierter Eigenschaften, wegen Arglist, für Personenschäden, Rechtsmängel nach dem Produkthaftungsgesetz und dem Bundesdatenschutzgesetz bleibt unberührt.

9.3 Schadenersatzansprüche aus unerlaubten Handlungen sind ausgeschlossen, es sei denn, der Schaden wurde vorsätzlich oder durch grobe Fahrlässigkeit verursacht. Dies gilt auch bei Handlungen von auf Seiten von CAVIALE.^MANUFAKTUR tätigen Verrichtungs- und Erfüllungsgehilfen.

9.4 Im Falle einer Inanspruchnahme von CAVIAR.MANUFAKTUR aus Gewährleistung oder Haftung ist ein Mitverschulden des Kunden angemessen zu berücksichtigen.

10.1 CAVIALE.^MANUFAKTUR darf die Bestandsdaten, die Abrechnungsdaten und die Nutzungsdaten des Kunden auch ohne dessen ausdrückliche Einwilligung erheben, verarbeiten und nutzen, soweit dies für Zwecke der Erfüllung dieses Vertrages erforderlich ist.

10.2 Für andere Zwecke (z. B. Beratung, Werbung, Marktforschung) gibt CAVIALE.^MANUFAKTUR die Bestandsdaten nicht an Dritte weiter.

10.3 Der Kunde hat das Recht, jederzeit auf Antrag unentgeltlich Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten. Die Auskunft ist auf Verlangen des Kunden auch elektronisch zu erteilen. Ferner hat der Kunde ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner Daten im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften.

10.4 CAVIALE.^MANUFAKTUR gewährleistet mittels geeigneter technischer und organisatorischer Maßnahmen, dass unbefugte Dritte weder Einsicht noch weiterreichenden Zugriff auf die bei CAVIALE.^MANUFAKTUR vorhandenen Datenbestände haben.

Daten, die in elektronischen Registern oder sonst in elektronischer Form bei CAVIALE.^MANUFAKTUR oder den von CAVIALE.^MANUFAKTUR beauftragten Stellen gespeichert sind, gelten als zulässiges Beweismittel für den Nachweis von Datenübertragungen, Verträgen und ausgeführten Zahlungen zwischen den Vertragspartnern.

12.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr tritt an die Stelle der nichtigen Bestimmungen dasjenige, was dem gewollten Zweck am nächsten kommt.

12.2 Nebenabreden sind nicht getroffen. Vertragsergänzungen entfalten nur Wirksamkeit, wenn sie schriftlich bestätigt werden. 

12.3 Der Kunde kann seine Rechte aus einer Geschäftsbeziehung mit CAVIALE.^MANUFAKTUR nur mit schriftlicher Einwilligung von CAVIALE.^MANUFAKTUR abtreten. Eine Aufrechnung gegenüber der Kaufpreisforderung ist dem Kunden nur mit anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen möglich. 

12.4 Der Gerichtsstand bestimmt sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Es gilt ausschließlich deutsches Recht.